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Abstimmung vom 18.5.25; Nachtrag Zweckverband Primarschule Schönengrund-Wald

22. April 2025

Seit über 50 Jahren besteht in Schönengrund unter dem Zweckverband Primarschule Schönengrund-Wald eine gemeinschaftlich geführte Primarschule - gestützt auf die 1973 geschlossene Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Schönengrund und der damaligen Schulgemeinde St. Peterzell. Dem Zweckverbandsvertrag auf kommunaler Ebene liegt zudem die Vereinbarung zwischen den Kantonen Appenzell Ausserrhoden und St. Gallen über die Primarschulverhältnisse von Schönengrund und St. Peterzell zu Grunde.

Der Zweckverbandsvertrag ist in die Jahre gekommen und erfährt nun einen substanziellen Nachtrag. Ausgelöst durch die Fusion der Gemeinde Neckertal und in Anpassung an die neuen gesetzlichen Grundlagen in den Kantonen Appenzell Ausserrhoden und St. Gallen.

Der Gemeinderat unterbreitet den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den Nachtrag zum bestehenden Zweckverbandsvertrag für die Führung einer gemeinsamen Primarschule in Schönengrund vom 12. Februar 1973 sowie deren Zusatzvereinbarung vom 1. Januar 1977. Der letzte Nachtrag wurde 2004 gemacht.

Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten an der Abstimmung vom 18. Mai 2025 dem Nachtrag zum bestehenden Vertrag des Zweckverbandes Primarschule Schönengrund-Wald vom 12. Februar 1973 sowie deren Zusatzvereinbarung vom 1. Januar 1977 zuzustimmen.

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Zweckverband Vertrag Nachtrag 2024 (PDF, 236.71 kB) Download 0 Zweckverband Vertrag Nachtrag 2024
Zweckverband Vertrag Nachtrag 2024; Synopse (PDF, 265.4 kB) Download 1 Zweckverband Vertrag Nachtrag 2024; Synopse